Publikationen

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Im Rahmen unserer Tätigkeit auf den Gebieten des Arzthaftungsrechts, des Medizinrechts, Sozialrechts, des Verkehrs- und Familienrechts hat die Kanzlei Dr. Ruth Schultze-Zeu • Manthei & Kollegen eine Reihe von Publikationen veröffentlicht, die sich auf Urteile und Entscheidungen deutscher Gerichte beziehen. Eine Auswahl dieser Publikationen können Sie hier einsehen oder herunterladen.

Urteilsanmerkung zur Produkthaftung (OLG Hamm, Urteil vom 26.10.2010 (1-21 U 163/08))

Produktfehler eines implantierten Herzschrittmachers aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Produktserie mit einer konstruktionsbedingt erhöhten Fehlerrate ProdHaftG §§ 1, 3 Es stellt einen Produktfehler eines Herzschrittmachers dar, wenn der Herzschrittmacher zu einer Produktserie gehört, die konstruktionsbedingt eine erhöhte Fehlerrate aufweist. (223) OLG Hamm, Urteil vom 26.10.2010 (1-21 U 163/08) Aus den Gründen: Die Kl. hat einen […]

Die Übergangsfähigkeit zivilrechtlicher Akteneinsichtsansprüche von Patienten und Pflegeheimbewohnern

Die Übergangsfähigkeit zivilrechtlicher Akteneinsichtsansprüche von Patienten und Pflegeheimbewohnern gegen Arzte, Kliniken und Pflegeheime – Zugleich Besprechung der BGH-Urteile vom ;. 23. 3. 2010 (VI ZR 327/08) VersR 2010, 971 und (VI ZR 249/08) VersR 2010, 969 Einleitung Die zwei Entscheidungen des BGH vom 23. 3. 2010 sind von kaum zu unterschätzender dogmatischer und praktischer Bedeutung. Sie […]

Die Durchsetzung von zivilrechtlichen Auskunftsansprüchen der Krankenkassen gegen Ärzte, Kliniken und Pflegeheime

Besprechung des Urteils des OLG München vom 9. 10. 2008 (1 U 2500/08) VersR 2009, 982 I. Einleitung Das Urteil des OLG München vom 9. 10. 2008 ist in verschiedener Hinsicht bedeutsam. Im Zentrum stehen das Akteneinsichtsrecht des Patienten und die Frage seiner Übergangsfähigkeit. Das Gericht setzt sich sowohl mit dem Problem der Vererbbarkeit dieses […]

Das Vorliegen eines einfachen Befunderhebungsfehlers und die Beweislastumkehr hinsichtlich der Kausalität

Einige OLG sowie der VI. Zivilsenat des BGH haben sich in neuerer Zeit damit befasst, unter welchen Voraussetzungen das Vorliegen eines einfachen Befunderhebungsfehlers zu einer Beweislastumkehr hinsichtlich der haftungsbegründenden Kausalität führt. Dies hat zur Präzisierung und damit zur Weiterentwicklung dieses für die Prozessführung so wichtigen Themas geführt. Dieser Entwicklung gelten die folgenden Überlegungen: I. Überblick […]

Konsequenzen der unterlassenen Befunderhebung oder Befundsicherung für die Beweislastverteilung im Arzthaftungsprozess

Der Beitrag beschäftigt auf der Grundlage der Rechtsprechung mit Beweiserleichterungen beim Nachweis der haftungsbegründenden Kausalität im Arzthaftungsprozeß in Fällen der unterlassenen oder mangelhaften Befunderhebung und Befundsicherung. Soweit eine unzureichende Erhebung von Diagnosebefunden und Kontrollbefunden vorliege, ergebe sich daraus eine Beweiserleichterung für den Patienten dahingehend, daß vermutet werde, daß ein reaktionspflichtiges positives Befundergebnis vorgelegen habe. Nach […]

Akutes Sturzrisiko in Pflegeheimen – Verfehlte Prozessstrategie und Prozessleitung in Medizinrecht 2005,669

Zugleich Besprechung des Urteils des BGH vom 14-7-2005 – III ZR 391/04. Die Verfasser erörtern anlässlich des Urteils des BGH, 2005-07-14, III ZR 391/04, MedR 2005, 721, zur Haftung des Trägers eines Pflegewohnheims für durch den Sturz einer Bewohnerin verursachte Behandlungskosten die Obhutspflichten von Pflegeeinrichtungen und unterziehen die Prozessleitung des Gerichts und die Prozessführung der […]

Obhutspflichten der Pflegeeinrichtungen Obhutspflichten der Pflegeeinrichtungen für ihre Bewohner in VersR 2005,1352

Zugleich Anmerkung zum Urteil des BGH vom 28.4.2005 (III ZR 399/04) VersR 2005, 984. Die Verfasser setzen sich mit Urteil des BGH vom 28.04.2005 (III ZR 399/04) auseinander, das sich mit den Obhutspflichten der Pflegeeinrichtungen für ihre Bewohner beschfätigt, wobei das Gericht eine Verantwortlichkeit der Einrichtung für den Sturz einer Heimbewohnerin mit Pflegestufe 3 aus […]

Akteneinsichtsrecht der Krankenkassen und Pflegekassen im Regressfall

Das Akteneinsichtsrecht der Krankenkassen und Pflegekassen im Regressfall gegen Krankenhäuser, ärztlich geleitete Einrichtungen und Pflegeeinrichtungen unter Berücksichtigung von 294 a SGB V und neuester Gesetzesinitiativen, in Versicherungsrecht 2007, 467. Die Verfasser beschäftigen sich in ihrem Beitrag mit dem Akteneinsichtsrecht der Krankenkassen und Pflegekassen im Regressfall gegen Krankenhäuser, ärztlich geleitete Einrichtungen und Pflegeeinrichtungen unter Berücksichtigung von […]

Haftungsrechtliche Bedeutung des novellierten § 23 Infektionsschutzgesetz

Die haftungsrechtliche Bedeutung des novellierten § 23 Infektionsschutzgesetz unter besonderer Berücksichtigung der KRINKO-Empfehlung zur Prävention nosokomialer Infektionen in Krankenhäusern Dr. Ruth Schultze-Zeu und Hartmut Riehn, Berlin Einführung In Deutschland erkranken jährlich ca. 400.000 bis 600.000 Patienten an Krankenhausinfektionen und schätzungsweise 15.000 sterben daran. Unzählige Infektionen werden durch multiresistente Erreger verursacht. Sie sind sehr schwer zu […]

Wir sind für Sie da.

Als Anwälte für Arzthaftung, Medizinprodukthaftung und die Haftung bei Geburtsschäden sind wir Ihr Ratgeber und Ihr kompetenter Ansprechpartner. Mit Feingefühl, jahrzehntelanger Erfahrung und Durchsetzungsvermögen setzen wir uns bundesweit für Ihre Belange ein – dabei vertreten wir konsequent nur die Patientenseite. Wir vertreten keine Krankenhäuser, Hersteller oder Versicherer. Rufen Sie uns an und erzählen Sie uns von Ihrem Sachverhalt.

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